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Unfree Assange

Weil das Verfahren extrem unübersichtlich ist, zuerst noch mal eine kurze (Witz!) Zusammenfassung. Aus’m Pub. Sorry. Aber die Umstände… (Die lange finden Sie auf meiner Homepage, eine 32-Seiten-Broschüre zum Herunterladen.)
Es ist nämlich so, im Januar ’21 hatte das Londoner Bezirksgericht die Auslieferung Assanges an die USA – aus gesundheitlichen Gründen – abgelehnt.
Dagegen legte die US-Seite Berufung ein, woraufhin der High Court im Juni 22 das Urteil des Bezirksgerichts aufhob und stattdessen befand, dass Assange, der während der Verhandlung einen leichten Schlaganfall erlitt, körperlich und psychisch topfit sei und bedenkenlos ausgeliefert werden könne.
Bei der aktuellen Anhörung haben Assanges Anwälte nun die Begründung für ihren Antrag vorgetragen, ein eigenes Berufungsverfahren gegen das ursprüngliche Bezirksgerichts-Urteil führen zu dürfen, das elementare Sachgründe außer Acht gelassen hatte:

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Von Lügnern, Betrügern & Dieben

Wir hatten nur begrenzt Zeit vor der Kamera in Straßburg diese Woche. Deswegen habe ich 10 Prozent schneller gesprochen. Bitte nicht den Schluss verpassen, es gibt da ganz interessante Pläne für Europa…

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MEP Sonneborn behält sich vor, Sie per Mail ein- bis zweimal im Jahr über Interna aus dem EU-Parlament zu informieren – selbstverständlich unter kompletter Mißachtung der Chatham House Rules; über teure technische Produkte – sofern sie ihm unentgeltlich von Firmen zur Verfügung gestellt werden; und über öffentliche Auftritte von MEP Elmar Brocken (159 Kilo CDU), sofern dieser mal wieder bei einer Podiumsdiskussion eingeschlafen ist.

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Bericht aus Brüssel

Folge 25

Feierstimmung in der EU: Die alljährlichen Reden zum »State of the Union« stehen an. Ich bitte meinen (depressiven) Redenschreiber um ein paar Sätze zur allgemeinen Situation. Dann notiere ich in Gedanken vorsorglich schon mal, was Kommissionspräsidentin vonderLeyen uns vor ihrer Wahl alles versprochen hat: Geostrategische Autonomie, ein Initiativrecht für das EU-Parlament, die transparenteste Kommission aller Zeiten …

idealab

Bericht aus Brüssel

Folge 24

Die Bürotür fliegt auf, so heftig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Erregt stürmt meine Europapolitische Beraterin ins Büro: »Chatkontrolle …« »Hast du einen Durchsuchungsbefehl?« knurre ich und tippe weiter in mein Handy. »Ich antworte nur gerade meinem Büroleiter …«

martin-sonneborn-bericht-aus-bruessel-folge-23-1

Bericht aus Brüssel

Folge 23

Der Irre vom Amazonas plant ein neues Agrargesetz, um weitere Flächen privatisieren, abholzen und -brennen zu können. Während die EU kritiklos am Mercosur-Abkommen festhält (Autos gegen Fleisch von CO2-pupsenden Rindern; Experten schätzen, dass das Abkommen die Entwaldung in Südamerika um fast 25 Prozent erhöhen wird),

EP Plenary session - Joint debate: European Council meetings of 19 June and of 17-18 July 2020

Bericht aus Brüssel

Folge 22

Merkel kommt nach Brüssel. Komisch, ich hatte mich doch bereits in der letzten Legislaturperiode in Straßburg so höflich, wie es mir nur möglich war, von ihr verabschiedet (Vgl. TITANIC 3/2019). Kommt die jetzt dauernd?

Krawall und Satire

Ein Abend mit Martin Sonneborn ist ein ganz unaufgeregtes Multimediaspektakel mit lustigen Filmen und brutaler politischer Agitation zugunsten der PARTEI, die in Deutschland immer noch unbemerkt nach der Macht greift.

Die nächsten Termine:

05.12.2024
Osnabrück / Botschaft
06.10.2024
Wien / Stadtsaal
23.12.2024
Berlin / Theater Distel

Hoffnung

mit Sibylle Berg

Die nächsten Termine:

Zur Zeit keine neuen Termine.