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Europäische Bürgerinitiative
Lustig, normalerweise schafft es niemand, innerhalb 1 Jahres die für eine Europ. Bürgerinitiative erforderlichen 1 Million Unterschriften in mindestens 7 EU-Staaten zu sammeln, damit sich die EU-Kommission mit einem Thema "beschäftigen muss"*. Die…
„Wicküler, Wicküler, Wicküler – ich geh nicht zur Arbeit ich kandidier lieber!“ #Mehnersmoos werden für #DiePARTEI zur #Kommunalwahl #Hessen antreten! In den nächsten Wochen leaken wir Details. An PARTEI-Ständen könnt ihr euch Sticker sichern. Was macht das mit Euch?
Misstrauen, Vol. II
Nach gerade einmal drei Wochen bahnt sich im EU-Parlament ein neues Misstrauensvotum gegen vonderLeyen an.
Nun ist es die französische Linke (La France Insoumise, angeführt von der EU-Abgeordneten Manon Aubry), die der Kommission wegen manifesten…
1 x Höfliche Revolution, bittschön
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Ole Nymoen & Wolfgang M. Schmitt zu Gast bei Sibylle Berg und mir im EU-Parlament.
Wir leben in einer Zeit, in der längst überkommene Wendungen wie “Kriegstüchtigkeit”, “wehrfähig”, “mobile Feldküche”, “Atombombe” oder “Massaka” (Carlo) im Sprachgebrauch von Medien & Politik reaktiviert werden.
Im Gegenzug möchten wir auch den bürgerlichen Gedankenraum wiederaufforsten; etwa mit dem zu Unrecht aus der Mode gekommenen Begriff “Revolution”… Smiley!
Gute Nachrichten, schlechte Nachrichten (2)
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+++ (fast) live aus dem EU-Parlament in Straßburg +++ mit Sibylle Berg & Martin Sonneborn +++
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Bericht aus Brüssel
Feierstimmung in der EU: Die alljährlichen Reden zum »State of the Union« stehen an. Ich bitte meinen (depressiven) Redenschreiber um ein paar Sätze zur allgemeinen Situation. Dann notiere ich in Gedanken vorsorglich schon mal, was Kommissionspräsidentin vonderLeyen uns vor ihrer Wahl alles versprochen hat: Geostrategische Autonomie, ein Initiativrecht für das EU-Parlament, die transparenteste Kommission aller Zeiten …
Bericht aus Brüssel
Die Bürotür fliegt auf, so heftig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Erregt stürmt meine Europapolitische Beraterin ins Büro: »Chatkontrolle …« »Hast du einen Durchsuchungsbefehl?« knurre ich und tippe weiter in mein Handy. »Ich antworte nur gerade meinem Büroleiter …«
Bericht aus Brüssel
Der Irre vom Amazonas plant ein neues Agrargesetz, um weitere Flächen privatisieren, abholzen und -brennen zu können. Während die EU kritiklos am Mercosur-Abkommen festhält (Autos gegen Fleisch von CO2-pupsenden Rindern; Experten schätzen, dass das Abkommen die Entwaldung in Südamerika um fast 25 Prozent erhöhen wird),
Bericht aus Brüssel
Merkel kommt nach Brüssel. Komisch, ich hatte mich doch bereits in der letzten Legislaturperiode in Straßburg so höflich, wie es mir nur möglich war, von ihr verabschiedet (Vgl. TITANIC 3/2019). Kommt die jetzt dauernd?
Krawall und Satire
Ein Abend mit Martin Sonneborn ist ein ganz unaufgeregtes Multimediaspektakel mit lustigen Filmen und brutaler politischer Agitation zugunsten der PARTEI, die in Deutschland immer noch unbemerkt nach der Macht greift.
Die nächsten Termine: