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Meine Europapolitische Beraterin flucht:
Die EU ist längst kein Konstrukt mehr, von dem man hoffen könnte, dass es sich durch Wahlen, Personalentscheidungen oder sonst ein metaphysisches Wunder (wieder) zum Besseren wendet. Denn mit jener Union, die einmal gegründet, vertraglich…
Wahlannulierung 2.0 – ick hör‘ dir trapsen... Smiley!
A Western European government (guess which 🥖) approached Telegram asking us to silence conservative voices in Romania ahead of today’s presidential elections. I flatly refused. Telegram will not restrict the freedoms of Romanian users or block their political channels.
Meine Europapolitische Beraterin flucht:
Die EU ist längst kein Konstrukt mehr, von dem man hoffen könnte, dass es sich durch Wahlen, Personalentscheidungen oder sonst ein metaphysisches Wunder (wieder) zum Besseren wendet. Denn mit jener Union, die einmal gegründet, vertraglich…
Die EU plant neue Sanktionen gegen die Nord Stream Pipelines. Die Reparatur und die Wiederinbetriebnahme sollen verboten werden. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/ursula-von-der-leyen-will-nord-stream-endgueltig-den-garaus-machen-li.2325553?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1747496840-1
Die Patin
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Die Aachener Karlspreisgesellschaft hat ein Preisgeld (1 Million Euro) auf den Kopf von Frau vonderLeyen ausgesetzt. Das dürfte der langjährigen Bürgerbeauftragten der EU Emily O’Reilly nicht gefallen. Uns auch nicht…
De Masi vs. Sonneborn
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Mein fraktionsloser Parlamentskollege Fabio De Masi hat mich gefragt, ob ich mit ihm zwei Stunden durch Parlament & Brüssel spazieren würde. Dass zwei Kamera- & Tonleute die ganze Zeit um uns herum liefen, hätte mich eigentlich stutzig machen sollen… Heraus kam jedenfalls dieser unterhaltsame Film. Sie haben ihn bezahlt (Budget 400! Steuergeld!), nun schauen Sie ihn gefälligst auch an… Smiley!
Höflicher Hinweis (auf Wunsch des Europaparlaments):
Die ausschließliche Haftung für diese politische Tätigkeit bzw. Informationstätigkeit trägt das diese Tätigkeit finanzierende Mitglied. (Der Italiener! Nicht ich!! Diesmal bin ich unschuldig!!!) Das Europäische Parlament haftet nicht für die Verwendung der darin enthaltenen Informationen.
Finanzierende Mitglied: Fabio de Masi, fraktionsloses Mitglied des Europäischen Parlaments
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Bericht aus Brüssel
Feierstimmung in der EU: Die alljährlichen Reden zum »State of the Union« stehen an. Ich bitte meinen (depressiven) Redenschreiber um ein paar Sätze zur allgemeinen Situation. Dann notiere ich in Gedanken vorsorglich schon mal, was Kommissionspräsidentin vonderLeyen uns vor ihrer Wahl alles versprochen hat: Geostrategische Autonomie, ein Initiativrecht für das EU-Parlament, die transparenteste Kommission aller Zeiten …
Bericht aus Brüssel
Die Bürotür fliegt auf, so heftig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Erregt stürmt meine Europapolitische Beraterin ins Büro: »Chatkontrolle …« »Hast du einen Durchsuchungsbefehl?« knurre ich und tippe weiter in mein Handy. »Ich antworte nur gerade meinem Büroleiter …«
Bericht aus Brüssel
Der Irre vom Amazonas plant ein neues Agrargesetz, um weitere Flächen privatisieren, abholzen und -brennen zu können. Während die EU kritiklos am Mercosur-Abkommen festhält (Autos gegen Fleisch von CO2-pupsenden Rindern; Experten schätzen, dass das Abkommen die Entwaldung in Südamerika um fast 25 Prozent erhöhen wird),
Bericht aus Brüssel
Merkel kommt nach Brüssel. Komisch, ich hatte mich doch bereits in der letzten Legislaturperiode in Straßburg so höflich, wie es mir nur möglich war, von ihr verabschiedet (Vgl. TITANIC 3/2019). Kommt die jetzt dauernd?
Krawall und Satire
Ein Abend mit Martin Sonneborn ist ein ganz unaufgeregtes Multimediaspektakel mit lustigen Filmen und brutaler politischer Agitation zugunsten der PARTEI, die in Deutschland immer noch unbemerkt nach der Macht greift.
Die nächsten Termine:
Hoffnung
mit Sibylle Berg
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