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Was Frau vonderLeyen kann, kann ich schon lange – eine langatmige, inhaltsleere Phrasendrescherei zum “State of the Union”… Smiley!

 

Hier der Wortlaut (für die, die die Untertitelfunktion im Video nicht finden):

Liebe Frau vonderähmLeyen,

niemand weiß, ob Sie wirklich daran glauben, in Ihrer aktuellen Spielzeit irgendetwas erreicht zu haben, oder ob Sie nur so tun, als ob. Wahrscheinlich beides.

Seit Sie im Amt sind, hat die Europäische Union sichtlich an Erbärmlichkeit gewonnen. Continue reading “The Real State of the Union”

Büroleiter Hoffmann berichtet wieder aus London

 

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Eine Klarstellung zum Anfang: Es gibt immer wieder Kritik an Julian Assange als Person und zu seinen Aussagen. Daraus ziehen einige Menschen die Schlussfolgerung, dass es verwerflich sei, das Verfahren kritisch zu begleiten und Öffentlichkeit für den Sachverhalt zu schaffen. Hier geht es aber nicht um eine inhaltliche oder charakterliche Bewertung der Person Assange, es geht um die Garantie eines rechtsstaatlichen Verfahrens und die Sicherung der Pressefreiheit. Julian Assange soll ausgeliefert werden, weil er Dokumente veröffentlicht hat, die Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen dokumentieren. Was bedeutet es für die Zukunft unserer Demokratie, wenn Journalisten mit lebenslanger Haft rechnen müssen, weil sie Fehlverhalten von Regierungen aufdecken? Auch deswegen setzen sich Organisationen wie Reporter ohne Grenzen für den Fall ein (Pressemitteilung). Oder wie die New York Times schreibt: “Mr. Assange ist kein Held. Aber dieser Fall stellt jetzt eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit und damit die Widerstandsfähigkeit der amerikanischen Demokratie selbst dar.” (Zitat übersetzt – Original)

Und solange Großbritannien an der Entscheidung beteiligt ist, betrifft es die Demokratie in Europa gleichermaßen. Darum geht es in diesem Fall und um nichts Anderes.

Nun geht es weiter im Verfahren: Nach den Anhörungen im Februar (Hintergrund) war der Termin der Hauptverhandlung eigentlich für den Mai angesetzt, dieser ist an der Corona-Pandemie gescheitert. Morgen beginnt diese Hauptverhandlung endlich. Julian Assange ist weiterhin im Belmarsh Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert, dieses Mal wird aber nicht dort verhandelt, die Verhandlung wurde in das höchste Strafgericht des Landes verlegt – den Central Criminal Court (Old Bailey) im Zentrum Londons. Continue reading “Assange Auslieferung – Hauptverhandlung”

Auf t-online.de kommentiere ich in einer Kolumne die deutsche EU-Ratspräsidentschaft:

1. Hurra, wir sind Ratspräsident
2. Das geht zu weit, Herr Staatspräsident

Ich erhielt eine Bitte, mir ein paar Gedanken zu Schlingensief zu machen. Bitte sehr:

Schlingensief tot, immer noch? Vielen Dank, dass Sie mich daran erinnern. Schlingensief & Schirrmacher tot, Döpfner & Andi B. Scheuert leben; und das in diesen zunehmend dämlicher werdenden Zeiten.

Ich habe ihn nur einmal persönlich getroffen. Wenn ich mich recht erinnere, war es irgendwann nach der Jahrtausendwende in einer unbeschwert lauen Sommernacht gegenüber der Berliner Volksbühne. Ich war vollkommen betrunken, suchte mit meinem linken Fuß sicheren Stand und setzte mit dem rechten gerade zu einer fulminanten Kapitalismuskritik an, als ich Schlingensief direkt auf mich zukommen sah.

Wir waren uns nie vorgestellt worden, ahnten aber offenbar zumindest, wer der jeweils andere war. Schließlich hatten wir das Land unter uns aufgeteilt, er filetierte den Westen, wir mit „Titanic“ den Osten. Grüßen oder nicht grüßen, das war für mich die Frage, schließlich gehörte er zu den wenigen Künstlern die ich respektierte, er arbeitete mit Komik, Klugheit, satirischen Mitteln, einem gesunden Kaliber an Aggression.

In einer Kunstaktion für die Deutsche Bank Geldscheine vom Balkon des Reichstages werfen zu wollen („Rettet den Kapitalismus – schmeißt das Geld weg!“) und dann von Brigitte Seebacher-Brandt gestoppt zu werden; mit Zehntausenden von Arbeitslosen den Wolfgangsee zu überschwemmen, um dadurch Helmut Kohls nahegelegenes Ufer-Domizil zu fluten; überhaupt: „Tötet Helmut Kohl!“; der „Big-Brother“-Container mit Asylsuchenden in Wien nach Haiders Regierungsbeteiligung; eine eigene Partei namens „Chance 2000“ zu gründen und damit die Grenzen zwischen Kunst und Politik zu zerbröseln – was für wunderbare Ideen!

Seit 15 Jahren bin ich Vorsitzender einer sog. Satire-Partei. Und weiß, wie viel Freude empörte Reaktionen von verstörten Verwaltungsbeamten bereiten können.
Um die Reaktion des damaligen Bundeswahlleiters Johann Hahlen, der später auch die PARTEI zur Bundestagswahl zulassen musste, beneide ich Schlingensief.
Nachdem er die überschuldete „Chance 2000“ kurz vor der Bundestagswahl im Kleinanzeigenteil der „taz“ zum Verkauf angeboten hatte, erklärte der Bundeswahlleiter humorlos: „Die Gesetze lassen eine Veräußerung nicht zu.“ Und drohte für den Fall, dass die Partei sich stattdessen auflösen sollte, dass die aufgestellten Kandidaten im Falle ihrer Wahl trotzdem in den Bundestag einziehen müssten. Smiley!

Schlingensief grüßte mich herzlich, ich ihn ebenfalls. Was wir geredet haben, weiß ich nicht mehr. Nur noch, dass anschließend auch der zweite und dritte Tritt den pompösen linken Außenspiegel der silbernen S-Klasse absolut unbeeindruckt ließen.

“Martin Sonneborn sitzt für „Die Partei“ seit 2014 im EU-Parlament. Im Interview spricht der Ex-Titanic-Chef über Grenzen der Satire, den schlechten Zustand der EU und warum er manchen als Rassist gilt.”

Hier entlang!