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Von meiner Europapolitischen Beraterin und mir

Letzten Donnerstag haben der Irre vom Bosporus und sein blöder Bruder aus Baku einer dollen Militärparade mit 3.000 bewaffneten Kopfabschneidern und krassgravitätischer Turkmusik zugeguckt.

Dabei haben sie alles genau gleich gemacht, ganz exakt – wie beim Synchronschwimmen für Damen. Sogar ihre schwarzen Anzüge (C&A), Dracula-Umhänge (C&A?) und Sonnebrillen (C&A!) hatten sie sich offenbar zusammen zusammengeklaut. Wie zwei böse, alte Zwillingsbrüder, von denen man nie genau weiß, ob einer in Wirklichkeit böser & blöder ist als der andere oder umgekehrt.

Jedenfalls haben sie der Welt auch direkt bzw. indirekt, weil auf turkisch, erklärt, was demnächst so auf ihren politisch-militärischen Tü-Dü-Listen steht.

Ilham Alijew: „Wir haben bewiesen, dass eine militärische Lösung des Karabach-Konflikts möglich ist. (…) Unsere eiserne Faust hat dem Feind die Wirbelsäule gebrochen und ihm den Kopf zerquetscht. (…) Armenien ist aserbaidschanisches Gebiet. Wir werden es uns zurückholen.“

Erdogan: „Dass mein (blöder) (Anm. d. Verf.) Bruder aus Baku Bergkarabach befreit hat, bedeutet nicht, dass der Kampf beendet ist. Der Kampf wird von nun an fortgeführt werden: politisch, militärisch und an vielen verschiedenen Fronten.“

Und alle so: Applaus! „Applauuuus!“ (Kermit, der Frosch)

Continue reading “Merkels Miezekatze vs. Türken-Hitler”

Ein paar trockene Anmerkungen zum “Erfolg” der deutschen Ratspräsidentschaft beim EU-Gipfel. Vorsicht, enthält noch’n paar Rechtschreibenfähler, Satzkaskaden meiner Europapolitischen Beraterin, Beschimpfungen der doofen osteuropäischen Oligarchen & Erkenntnisse, die den meisten deutschen Medien verborgen geblieben sind… Smiley!

Es ist nämlich so: Eines Tages fiel dem EU-Parlament auf, dass die EU mittlerweile ein paar ziemlich komische Mitglieder enthält. Solche, die man der interessierten Öffentlichkeit oder dem Europarechtler von nebenan nicht mehr als „wertekonforme Rechtsstaaten“ vorstellen kann, ohne ROT zu werden. Ganz vorn natürlich Ungarn unter Orbans Fidesz & Polen unter der doofen PISS-Partei, aber in etwas abgeschwächter Form auch Bulgarien, Rumänien, Slowakei etc. (Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Smiley)

Nach ihrem jeweils pünktlich zum EU-Beitritt fertig gewordenen Rechtsstaatsaufbau waren sie auf dem dornenreichen Weg zur gefestigten Demokratie dann doch wieder ein paarmal zu oft falsch abgebogen und hatten sich, ohne dass die EU (oder die EVP) das übrigens jemals ernsthaft moniert hätte, total vergnügt in illiberale Kaputtnik-Staaten (zurück-)verwandelt. Mit kleinen, dicken, hässlichen Oligarchen an ihrer Spitze, deren Machtausbau und -sicherung nicht zuletzt darauf beruhte, dass sie EU-Gelder in Milliardenhöhe an Brüder, Schwestern, Vettern & Vattern, Freunde & Söhne, Söhne von Freunden, Parteigänger und willfährige DorfbürgermeisterInnen ausschütteten. (Und über Subventionen auch an skrupellose deutsche Unternehmen wie Audi, Mercedes, Bosch, BMW… aber das würde jetzt zu weit führen.)

In mehreren Entschließungen seit 2016 forderte das EU-Parlament jedenfalls die Kommission auf, einen Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte zu entwickeln – um Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit mit etwas zu ahnden, das (nach traditioneller Lesart) wirklich WEH TUT: dem Entzug von GELD. Continue reading “Rechtsstaatsmechanismus? Am Arsch!”

Eigentlich wollte ich hier unauffällig für Aserbaidschan lobbyieren, eine kaputte Erb-Diktatur, deren attraktivste Eigenschaften ihre Ölreserven & Schmiergelder sind. (Huhu, CDU!) Was sind dagegen schon alte Kultur & moderne Demokratie einer kleinen Gelehrtenrepublik?
Aber da Bergkarabach in Kürze nur noch als archäologische Ausgrabungsstätte existieren wird, hier noch ein paar schnell zusammengehauene Bilder aus dem Kaukasus.

Anmerkung: Die zum Ausdruck gebrachten Meinungen (und Witze) geben nicht unbedingt den offiziellen Standpunkt des Europäischen Parlaments wieder.

PS: In Gefahr und größter Not bringt Indifferenz den …
(Bitte selbständig ergänzen und in die Kommentare schreiben. Wer’s als letzter tut, erhält eine auf EU-Kosten produzierte Kappe mit dem Aufdruck MAKE EUROPE KNORKE AGAIN! Smiley)

 

Gestern hat der Klimawissenschaftler Stefan Rahmstorf die Angehörigen der Gattung Homo sapiens sapiens (und Andi B. Scheuert) über den offiziellen Beginn des Postholozäns informiert.

Und während deutsche Ratspräsidentschaft & Kommission unbeschwert in ihren wurstigen Greenwashing- & Industrierettungs-Gelagen schwelgen, begibt der französische Freak Pierre Larrouturou sich in einen Hungerstreik.

Der Mann ist ein Kollege von mir, EU-Abgeordneter, Berichterstatter für den europäischen Haushalt 2021 & hat eine romantische Schwäche für Gerechtigkeit, Klimaschutz & existentielle Notwendigkeiten.

Im Gegensatz zu Merkel, Scholz & Frau vonderLeyen, die noch immer unbeschwert die Snackautomaten ihrer (jeweiligen) Hauskantinen plündern, ist dieser Mann hier verzweifelt.

Der kommende EU-Haushalt wurde von den EU-Regierungschefs im Rat ausgeklüngelt, die deutsche Ratspräsidentschaft will ihn in seinem jetzigen Zuschnitt (inkl. aller Fehlallokationen im Bereich Agrarpolitik/GAP) schnellstens durchdrücken & übt daher massiven Druck auf das Parlament aus. Hat das Parlament den Haushaltsrahmen einmal verabschiedet, steht er für 7 Jahre fest. Es ist also entscheidend, wofür hier Gelder vorgesehen werden und wofür nicht.

Larrouturou hält es für obszön, dass die EU-Regierungschefs ihren Bürgern durch die Blume eines siebenjährigen Haushaltsentwurfs erklären, es sei in dem 1074 Milliarden schweren Budget leider nicht ausreichend Geld für Klimaschutz, Gesundheit, Beschäftigung oder Wissenschaft vorhanden, während die Finanzmärkte unverändert & unversteuert prosperieren.

Er hat einen Kommissionsvorschlag von 2011 ausgegraben, der unter José Manuel Barroso, DEM BARROSO (kein schlimmer Kommunist, sondern ein “Guter”, der von Goldman Sachs. Smiley) fix und fertig entworfen, aber niemals umgesetzt wurde.

Durch eine einfach einzuführende Spekulationssteuer von lächerlichen 0,1% würde die EU Eigenmittel in Höhe von ca. 57 Milliarden jährlich generieren, die sie problemlos zur Rückzahlung der gemeinsamen Corona-Schulden & vor allem zur Bekämpfung des Klimawandels einsetzen könnte.

Continue reading “Helden des parlamentarischen Alltags (Folge 1 von 1)”