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Die PARTEI informiert... (und drückt die Daumen!!!)
Noch jemand auf dem Sprung zur Inauguration? Wir hätten da im PARTEI-Shop ein Accessoire für Sie... #Trump
Mein fraktionsloser Parlamentskollege Fabio De Masi hat mich gefragt, ob ich mit ihm zwei Stunden durch Parlament & Brüssel spazieren würde. Dass zwei Kamera- und Tonleute die ganze Zeit um uns herum liefen, hätte mich eigentlich stutzig machen sollen... Heraus kam jedenfalls…
ePA? Nein, danke!
Hurra, die elektronische Patientenakte ist da! Ab dem 15.1.2025 wandern die Gesundheitsdaten von 70 Millionen Bürgern ins Netz: Leberwerte, Adipositas, Schuhgröße, Wochenbettdepression etc
Und die Lümmel vom Chaos Computer Club haben gerade gezeigt, wie einfach sie dort wieder abgerufen werden können. Von praktisch jedem. Wenn Sie also der Einrichtung einer ePA widersprechen möchten, haben wir hier das passende Formular für Sie. Einfach herunterladen, ausfüllen, an Ihre Krankenkasse schicken. (Profi-Tipp: „Porto zahlt Empfänger!“)
Nichts zu danken, küss’ die Hand, Ihre PARTEI im EU-Parlament
Über Demokratie & Alles. Und über Rumänien
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Es bleibt weiter lustig in Rumänien:
Zum 1. Tag seines verfassungswidrigen Verbleibs im Amt hat der rum. Präsident Klaus Johannis mitgeteilt, dass russische Einflussnahme leider immer sehr, seeeehr schwer nachzuweisen sei. Weniger schwer war es für die rumänische Steuerbehörde offenbar, die Finanzierung der inkriminierten TikTok-Kampagne zu seiner eigenen Partei PNL (EVP) zurückzuverfolgen. lol
Demnach hätte Johannis – unter Mitwirkung des rum. Geheimdienstes & des dortigen Verfassungsgerichts sowie dem Jubel der EU-Kommission – den Grund für seinen massiven Eingriff in die demokratische Gesellschaftsordnung (Annullierung der rum. Wahlen) selbst geschaffen. Doppel-lol
1 (überlanger) polit. Einwurf meiner Europapolitischen Beraterin.
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Bericht aus Brüssel
Feierstimmung in der EU: Die alljährlichen Reden zum »State of the Union« stehen an. Ich bitte meinen (depressiven) Redenschreiber um ein paar Sätze zur allgemeinen Situation. Dann notiere ich in Gedanken vorsorglich schon mal, was Kommissionspräsidentin vonderLeyen uns vor ihrer Wahl alles versprochen hat: Geostrategische Autonomie, ein Initiativrecht für das EU-Parlament, die transparenteste Kommission aller Zeiten …
Bericht aus Brüssel
Die Bürotür fliegt auf, so heftig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Erregt stürmt meine Europapolitische Beraterin ins Büro: »Chatkontrolle …« »Hast du einen Durchsuchungsbefehl?« knurre ich und tippe weiter in mein Handy. »Ich antworte nur gerade meinem Büroleiter …«
Bericht aus Brüssel
Der Irre vom Amazonas plant ein neues Agrargesetz, um weitere Flächen privatisieren, abholzen und -brennen zu können. Während die EU kritiklos am Mercosur-Abkommen festhält (Autos gegen Fleisch von CO2-pupsenden Rindern; Experten schätzen, dass das Abkommen die Entwaldung in Südamerika um fast 25 Prozent erhöhen wird),
Bericht aus Brüssel
Merkel kommt nach Brüssel. Komisch, ich hatte mich doch bereits in der letzten Legislaturperiode in Straßburg so höflich, wie es mir nur möglich war, von ihr verabschiedet (Vgl. TITANIC 3/2019). Kommt die jetzt dauernd?
Krawall und Satire
Ein Abend mit Martin Sonneborn ist ein ganz unaufgeregtes Multimediaspektakel mit lustigen Filmen und brutaler politischer Agitation zugunsten der PARTEI, die in Deutschland immer noch unbemerkt nach der Macht greift.
Die nächsten Termine:
Hoffnung
mit Sibylle Berg
Die nächsten Termine: