Autor: Dustin Hoffmann

Ihr Mitglied des Europaparlaments (fraktionslos), Martin Sonneborn, lädt höflich zu einer geselligen Bürgersprechstunde:

Wo? Frankfurter Buchmesse
Wo genau? Halle 3.0, K33 (Caricatura Museum für komische Kunst)
Wann? 16 Uhr

Die Veranstaltung wird durch einen kleinen Bierempfang (teilweise gekühlt) begleitet.

Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten Caspary: “Es gibt immer mehr Fraktionen, außerdem steigt die Zahl von fraktionslosen und damit weniger wirkungsvollen Abgeordneten.” Dazu stelle ich fest: es gibt nicht immer mehr Fraktionen und es gibt nicht immer mehr fraktionslose Abgeordnete. (Vgl. Grafik) 5 der 7 Abgeordneten deutscher Kleinparteien sind Fraktionen beigetreten und z.T. recht wirksam – Julia Reda (Piraten) hat gerade die #uploadfilter gestoppt, fragen Sie ruhig mal Ihren verblüfften Kollegen Dr. Voss danach, Herr Caspary… ZwinkerSmiley! Auch dass ich mit nur 170.000 Stimmen ins EU-Parlament eingezogen sei und “Wahlkampf als Kabarett” betrieben hätte ist sachlich unrichtig: Ich hasse Kabarett, es waren 184.709 Stimmen. Und dass Die PARTEI – aufgrund der Auszählmethode – einen niedrigeren Stimmenanteil brauchte als die CDU für ein Mandat, wird nicht objektiv eingeordnet, so wie ich es mir von der FAZ gewünscht hätte: Das größte Problem des EU-Wahlrechts besteht ja gerade in der Ungleichgewichtung der einzelnen Stimmen: In kleinen Staaten wie Malta und Luxemburg kann man mit wesentlich weniger Stimmen ein Mandat erringen, mein Kollege Pascal Arimont (Belgier) sitzt mit 11.710 Stimmen im Parlament. Das BVerfG kritisiert diese “degressive Proportionalität”: Durch die fehlende Wahlgleichheit “fehlt es der europäischen Union (…) an einem durch gleiche Wahl aller Unionsbürger zustande gekommenen politischen Entscheidungsorgan mit der Fähigkeit zur einheitlichen Repräsentation des Volkswillens”. Continue reading “Gegendarstellung”