Büroleiter Hoffmann war im Februar und September beim Assange-Auslieferungsverfahren in London und hat bei der diesjährigen CCC-Tagung #rC3 einen Vortrag darüber gehalten:
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Von meiner Europapolitischen Beraterin und mir
Letzten Donnerstag haben der Irre vom Bosporus und sein blöder Bruder aus Baku einer dollen Militärparade mit 3.000 bewaffneten Kopfabschneidern und krassgravitätischer Turkmusik zugeguckt.
Dabei haben sie alles genau gleich gemacht, ganz exakt – wie beim Synchronschwimmen für Damen. Sogar ihre schwarzen Anzüge (C&A), Dracula-Umhänge (C&A?) und Sonnebrillen (C&A!) hatten sie sich offenbar zusammen zusammengeklaut. Wie zwei böse, alte Zwillingsbrüder, von denen man nie genau weiß, ob einer in Wirklichkeit böser & blöder ist als der andere oder umgekehrt.
Jedenfalls haben sie der Welt auch direkt bzw. indirekt, weil auf turkisch, erklärt, was demnächst so auf ihren politisch-militärischen Tü-Dü-Listen steht.
Ilham Alijew: „Wir haben bewiesen, dass eine militärische Lösung des Karabach-Konflikts möglich ist. (…) Unsere eiserne Faust hat dem Feind die Wirbelsäule gebrochen und ihm den Kopf zerquetscht. (…) Armenien ist aserbaidschanisches Gebiet. Wir werden es uns zurückholen.“
Erdogan: „Dass mein (blöder) (Anm. d. Verf.) Bruder aus Baku Bergkarabach befreit hat, bedeutet nicht, dass der Kampf beendet ist. Der Kampf wird von nun an fortgeführt werden: politisch, militärisch und an vielen verschiedenen Fronten.“
Und alle so: Applaus! „Applauuuus!“ (Kermit, der Frosch)
Ein paar trockene Anmerkungen zum “Erfolg” der deutschen Ratspräsidentschaft beim EU-Gipfel. Vorsicht, enthält noch’n paar Rechtschreibenfähler, Satzkaskaden meiner Europapolitischen Beraterin, Beschimpfungen der doofen osteuropäischen Oligarchen & Erkenntnisse, die den meisten deutschen Medien verborgen geblieben sind… Smiley!
Es ist nämlich so: Eines Tages fiel dem EU-Parlament auf, dass die EU mittlerweile ein paar ziemlich komische Mitglieder enthält. Solche, die man der interessierten Öffentlichkeit oder dem Europarechtler von nebenan nicht mehr als „wertekonforme Rechtsstaaten“ vorstellen kann, ohne ROT zu werden. Ganz vorn natürlich Ungarn unter Orbans Fidesz & Polen unter der doofen PISS-Partei, aber in etwas abgeschwächter Form auch Bulgarien, Rumänien, Slowakei etc. (Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Smiley)
Nach ihrem jeweils pünktlich zum EU-Beitritt fertig gewordenen Rechtsstaatsaufbau waren sie auf dem dornenreichen Weg zur gefestigten Demokratie dann doch wieder ein paarmal zu oft falsch abgebogen und hatten sich, ohne dass die EU (oder die EVP) das übrigens jemals ernsthaft moniert hätte, total vergnügt in illiberale Kaputtnik-Staaten (zurück-)verwandelt. Mit kleinen, dicken, hässlichen Oligarchen an ihrer Spitze, deren Machtausbau und -sicherung nicht zuletzt darauf beruhte, dass sie EU-Gelder in Milliardenhöhe an Brüder, Schwestern, Vettern & Vattern, Freunde & Söhne, Söhne von Freunden, Parteigänger und willfährige DorfbürgermeisterInnen ausschütteten. (Und über Subventionen auch an skrupellose deutsche Unternehmen wie Audi, Mercedes, Bosch, BMW… aber das würde jetzt zu weit führen.)
In mehreren Entschließungen seit 2016 forderte das EU-Parlament jedenfalls die Kommission auf, einen Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte zu entwickeln – um Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit mit etwas zu ahnden, das (nach traditioneller Lesart) wirklich WEH TUT: dem Entzug von GELD. Continue reading “Rechtsstaatsmechanismus? Am Arsch!”
Eigentlich wollte ich hier unauffällig für Aserbaidschan lobbyieren, eine kaputte Erb-Diktatur, deren attraktivste Eigenschaften ihre Ölreserven & Schmiergelder sind. (Huhu, CDU!) Was sind dagegen schon alte Kultur & moderne Demokratie einer kleinen Gelehrtenrepublik?
Aber da Bergkarabach in Kürze nur noch als archäologische Ausgrabungsstätte existieren wird, hier noch ein paar schnell zusammengehauene Bilder aus dem Kaukasus.
Anmerkung: Die zum Ausdruck gebrachten Meinungen (und Witze) geben nicht unbedingt den offiziellen Standpunkt des Europäischen Parlaments wieder.
PS: In Gefahr und größter Not bringt Indifferenz den …
(Bitte selbständig ergänzen und in die Kommentare schreiben. Wer’s als letzter tut, erhält eine auf EU-Kosten produzierte Kappe mit dem Aufdruck MAKE EUROPE KNORKE AGAIN! Smiley)
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