Aktuelles

Aktuelles

Altmaier wird schwitzen!


Olaf Kosinsky, 2019-11-23 Peter Altmaier CDU Parteitag by OlafKosinsky MG 6159, CC BY-SA 3.0 DE

Oder: Warum Sie da draußen an den Geräten dem nächsten portugiesischen Sozialisten, den Sie treffen, einen Schnaps (0,5 l) spendieren sollten

Spoiler: Text enthält coolen Stream-Tipp. Altmaier wird schwitzen, seien Sie live dabei!

Ein paar Einwürfe von meiner Europapolitischen Beraterin und mir

(Bitte verpassen Sie auch nicht die TOTAL INTERESSANTE Fußnote 2, die wir für Sie heute – ohne Zusatzkosten! – AM ENDE DES TEXTES platziert haben: Es geht um PORTUGAL und die Möglichkeit eines anderen SYSTEMS. Sie WERDEN, was Sie lesen, vielleicht NICHT GLAUBEN, aber es STIMMT!) Und jetzt geht’s looohos:

Continue reading “Altmaier wird schwitzen!”

Aus dem Nähkasten der Kommission

»Man soll nur von Europa sprechen, denn die deutsche Führung ergibt sich ganz von selbst.«

Außenpolitisches Amt der NSDAP

Von meiner Europapolitischen Beraterin und mir

Nach Wochen pandemischen Siechtums war endlich wieder mal was los im Pressesaal der Europäischen Kommission, diesem fensterlosen Herzstück der europäischen Demokratie.

Die Präsidentin dieser Kommission, die nur durch einen etwas unglücklichen Zufall eine Deutsche ist, verkündete oder ließ verkünden. Und zwar die neuesten pandemischen Zielgrößen der Kommission, diesmal zum europäischen IMPFZIEL.

Das LIEBENSWERTE an derartigen Proklamationen soll es wohl sein, dass schon im Augenblick ihrer Proklamation fest steht, dass das genannte ZIEL nicht zu erreichen ist. 

(Ich halte das übrigens für eine kühl kalkulierte Kommunikationsstrategie. Den 450 Mio. Menschen da draußen soll so etwas wie FEHLBARKEIT suggeriert werden oder HILFLOSIGKEIT, jedenfalls IRGENDETWAS MENSCHLICHES.)

Und wenn Frau vonderLeyen in profanem Schulenglisch sagt (oder sagen lässt), dass der nächste „europäische Moment“ oder „man-on-the-moon-Moment“ oder irgendein anderer aus ihrer Sicht erstrebenswert klingender Zeitpunkt der europäischen Weltgeschichte im kommenden Sommer kommen werde, da sie – als geborene Brüsseler Europäerin, Ärztin mit „Gefühl“ und 37-fache Mutter – plane, 70% der ihrer Verwaltungshoheit unfreiwillig zugeordneten Schäfchen bis dahin geimpft zu haben, dann wissen eigentlich alle im digitalen Sprechzimmer der obersten EU-Behörde (und sogar Sie da draußen an den Geräten), dass… Pffffffffffff.

70% bis zum Sommer. Das muss man noch nicht einmal abfällig kommentieren, das spricht ja wohl für sich.

Continue reading “Aus dem Nähkasten der Kommission”

Scheiß Russengas / Es gibt kein richtiges Grün im falschen

Ein paar höfliche Hinweise meiner Europapolitischen Beraterin

Sosehr man es sich auch WÜNSCHEN mag (und wir gehören ganz sicher zu denen, die das tun), wird der Fall in absehbarer Zeit nicht eintreten, dass die Staaten der EU geschlossen auf den Bezug von Erdgas verzichten. Die jetzigen Mehrheitsverhältnisse in den jetzigen Parlamenten lassen das schlicht nicht zu.

Das ist deprimierend, aber es ist so.

(Wer das ändern will, muss anders wählen. Und zwar nicht: Grün. Smiley)

Resigniert haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Europäische Kommission im Rahmen ihres verlogenen Wirtschaftsförderungsprogramms „Green Deal“ – allen anderslautenden Verlautbarungen, Kalkulationen und ambitionierten „Zielen“ zum Trotz – dergleichen auch gar nicht ernsthaft intendiert.

(Die Kommission errechnet minutiös, um wieviel Prozent der Verbrauch von Gas & fossilen Brennstoffen zur Erreichung der von ihr selbst festgesetzten Klimaziele sinken müsste, um tags darauf eiskalt Projekte der Gas-Industrie zu fördern, die ebendiesen Verbrauch unweigerlich in die Höhe treiben werden. Taratamtam.)

In den nächsten Jahren werden einzelne EU-Staaten – ko-finanziert mit EU-Geldern – den Bau von Atomkraftwerken („Brückentechnologie“) ebenso vorantreiben wie den Bau von Gas-Pipelines und Flüssiggasspeichern. Und das Europäische Parlament wird nicht das Geringste daran ändern können.

In der Vergangenheit wurde das in Brüssel verschiedentlich und aus verschiedenen Gründen (mit Blick auf NordStream 2 etwa auch durch die Novelle der Energieregeln 2019) schon versucht – und zwar mit durchschlagender Wirkungslosigkeit. Denn die deutsche Groko Haram hat es bislang verstanden, jede energiepolitische Maßnahme der EU, jede vom EP verabschiedete Richtlinie erfolgreich zu konterkarieren.

Das ist zweifellos deprimierend, aber es ist eben so.

(Wer das ändern will, muss anders wählen. Und zwar nicht: CDU/SPD. Smiley)

Continue reading “Scheiß Russengas / Es gibt kein richtiges Grün im falschen”

FAZ: War on cultural heritage

[article in English below]

In der deutschen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Ausgabe wurde am 18.12.2020 ein Artikel von Dr. Ulrich Bock veröffentlicht, der sich mit der Gefahr für armenische Kulturgüter in Bergkarabach beschäftigt. Wir haben den Artikel vom Übersetzungsdienst des Europäischen Parlaments übersetzen lassen, um ihm auch internationalen Lesern zugänglich zu machen. Den Originalartikel gibt es hier: Krieg gegen das kulturelle Erbe

 

War on cultural heritage

Forgotten treasures: the conflict over the Nagorno-Karabakh region is putting historic Armenian buildings in great danger.

By Ulrich Bock, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.12.2020 (translated by EP translation unit)

The pictures have spread across the internet and reached a worldwide audience: pictures of the cathedral in Shusha, badly damaged by Azerbaijani drone attacks, and of the neighbouring church of John the Baptist, known in Armenia as Kanach Zham (the Green Church) because of its green dome, which is now missing its two distinctive bell towers, blown up by Azerbaijani soldiers. Soldiers who were filmed elsewhere – in Qubadli, for example – proudly celebrating their destruction of Christian-Armenian cultural landmarks. Their victory poses, accompanied by loud cries of ‘Allahu akbar’, have been circulating on the internet.

Continue reading “FAZ: War on cultural heritage”

Assange-Auslieferungsverfahren

Büroleiter Hoffmann war im Februar und September beim Assange-Auslieferungsverfahren in London und hat bei der diesjährigen CCC-Tagung #rC3 einen Vortrag darüber gehalten: