Aktuelles

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05.03.2024

Assange-Wochen

Ein paar kurze Gedanken zu Assange aus dem donnerstagnachmittaglich leeren EU-Parlament in Straßburg. Mehr Inhalt als in der gesamten Stellungnahme der EU-Kommission zum Fall durch Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt & Dienstleistungen mit der erweiterten Zuständigkeit für Verteidigung & Raumfahrt in der Kommission vonderLeyen, am Abend zuvor.

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Und noch einmal die LP-Version… Smiley!
Ab Montag, dem 4. März, kann der High Court in Grobbritannien jederzeit eine Entscheidung zur Auslieferung Assanges bekanntgeben. Zusammenfassung und Bericht aus London.

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21.02.2024

Unfree Assange

Weil das Verfahren extrem unübersichtlich ist, zuerst noch mal eine kurze (Witz!) Zusammenfassung. Aus’m Pub. Sorry. Aber die Umstände… (Die lange finden Sie auf meiner Homepage, eine 32-Seiten-Broschüre zum Herunterladen.)
Es ist nämlich so, im Januar ’21 hatte das Londoner Bezirksgericht die Auslieferung Assanges an die USA – aus gesundheitlichen Gründen – abgelehnt.
Dagegen legte die US-Seite Berufung ein, woraufhin der High Court im Juni 22 das Urteil des Bezirksgerichts aufhob und stattdessen befand, dass Assange, der während der Verhandlung einen leichten Schlaganfall erlitt, körperlich und psychisch topfit sei und bedenkenlos ausgeliefert werden könne.
Bei der aktuellen Anhörung haben Assanges Anwälte nun die Begründung für ihren Antrag vorgetragen, ein eigenes Berufungsverfahren gegen das ursprüngliche Bezirksgerichts-Urteil führen zu dürfen, das elementare Sachgründe außer Acht gelassen hatte:

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09.02.2024

Von Lügnern, Betrügern & Dieben

Wir hatten nur begrenzt Zeit vor der Kamera in Straßburg diese Woche. Deswegen habe ich 10 Prozent schneller gesprochen. Bitte nicht den Schluss verpassen, es gibt da ganz interessante Pläne für Europa…

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16.01.2024

vonderLeyen – Remigration jetzt!

Was für eine sinnlose Diskussion über ein mögliches AfD-Verbot! Das Problem ist doch ganz einfach zu lösen… ZwinkerSmiley!

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31.12.2023

Jahresrückblick der Herzen

Die Redenschreiber von Olaf Scholz sind krank – meine waren (leider) gesund. Der Jahresrückblick der Herzen, mit fröhlichem Ausblick auf das Atomkriegsjahr 2024… Komm’ se gut rein, draußen an den Geräten!

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