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1001 Tage Krieg
Dass Ihre Interessen als EU-Bürger von der EU nicht mehr vertreten werden, daran haben Sie sich vermutlich schon gewöhnt. Neu ist Ihnen vielleicht, dass die EU noch nicht einmal die Interessen der Ukrainer vertritt, an deren Seite zu stehen sie seit 1000 Tagen so…
Habemus Groko Haram!
Die Kommission steht.
Nach 10 Tagen absolut sinnlosen Dramas haben wir wieder eine große Koalition im EU-Parlament. EVP, S&D, „Liberale“ können – nachdem Machtbuchhalter Manfred Streber (CSU) die selbstschändungsbereiten Sozialdemokraten & die (dummen)…
Achtung, Durchsage: Von der EU verbotene Kunst. Finissage mit Rudi Hurzlmeier und mir am 21. November in Berlin...
Abstimmung Urheberrecht
Am 26.03. hat sich eine Mehrheit der Abgeordneten des Europaparlaments dazu entschieden, eine Reform des Urheberrechts einzuführen, die uns Uploadfilter und ein kaputtes Leistungsschutzrecht für Presseverleger bringen wird. So haben die deutschen Parlamentarier abgestimmt:
Vorher wurde noch darüber abgestimmt, Änderungsanträge zuzulassen. Das hätte die Möglichkeit eröffnet, die Artikel zu Uploadfiltern und Leistungsschutzrecht zu streichen. Das ist leider an fünf Stimmen gescheitert.
Filmvorführung: Hamburger Gitter
Am 11.04. zeigen wir den Dokumentarfilm Hamburger Gitter im Europaparlament:
Informationen und Anmeldung gibt es hier: Anmeldung.
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Bericht aus Brüssel
Feierstimmung in der EU: Die alljährlichen Reden zum »State of the Union« stehen an. Ich bitte meinen (depressiven) Redenschreiber um ein paar Sätze zur allgemeinen Situation. Dann notiere ich in Gedanken vorsorglich schon mal, was Kommissionspräsidentin vonderLeyen uns vor ihrer Wahl alles versprochen hat: Geostrategische Autonomie, ein Initiativrecht für das EU-Parlament, die transparenteste Kommission aller Zeiten …
Bericht aus Brüssel
Die Bürotür fliegt auf, so heftig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Erregt stürmt meine Europapolitische Beraterin ins Büro: »Chatkontrolle …« »Hast du einen Durchsuchungsbefehl?« knurre ich und tippe weiter in mein Handy. »Ich antworte nur gerade meinem Büroleiter …«
Bericht aus Brüssel
Der Irre vom Amazonas plant ein neues Agrargesetz, um weitere Flächen privatisieren, abholzen und -brennen zu können. Während die EU kritiklos am Mercosur-Abkommen festhält (Autos gegen Fleisch von CO2-pupsenden Rindern; Experten schätzen, dass das Abkommen die Entwaldung in Südamerika um fast 25 Prozent erhöhen wird),
Bericht aus Brüssel
Merkel kommt nach Brüssel. Komisch, ich hatte mich doch bereits in der letzten Legislaturperiode in Straßburg so höflich, wie es mir nur möglich war, von ihr verabschiedet (Vgl. TITANIC 3/2019). Kommt die jetzt dauernd?
Krawall und Satire
Ein Abend mit Martin Sonneborn ist ein ganz unaufgeregtes Multimediaspektakel mit lustigen Filmen und brutaler politischer Agitation zugunsten der PARTEI, die in Deutschland immer noch unbemerkt nach der Macht greift.
Die nächsten Termine:
Hoffnung
mit Sibylle Berg
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