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Prost, Weihnachten!
(Kombinierte Weihnacht- & Neujahrsansprache aus dem Plenarsaal des EU-Parlaments)
Prost, Weihnachten
Was ich zu Magdeburg zu sagen habe... (nix)
Frohe Feste!
https://youtu.be/3OULuxJUszw?si=4uQt_x90EwP53wpg
Es bleibt weiter lustig in Rumänien:
Zum 1. Tag seines verfassungswidrigen Verbleibs im Amt hat der rum. Präsident Klaus Johannis mitgeteilt, dass russische Einflussnahme leider immer sehr, seeeehr schwer nachzuweisen sei. Weniger schwer war es für die rumänische Steuerbehörde…
Es knallen die Korken mit Gsella & Schmitt…
Achtung, Durchsage für Brüsselaner:
Am kommenden Donnerstag, den 19.11., stelle ich (MdEP, fraktionslos) von 17.30 bis 18.30 im Parlament zusammen mit meinen Ghostwritern Thomas Gsella und Oliver Maria Schmitt ein paar dringend benötigte politische Visionen für Europa vor und das Buch, in dem sie wohl am meisten fehlen: “20 Jahre Krawall für Deutschland”, Rowohlt.
Anschließend Diskussion “Quo Vadis, Europa?!” und Stehempfang mit ziemlich vielen von diesen kleinen, leckeren aufgespießten Dingern und reichlich handgerütteltem Champagner auf Kosten der Europäischen Union.
Interessenten, die keinen Zugang zum Parlament haben, können sich hier bis Freitagnachmittag akkreditieren. Die Teilnehmerzahl ist auf 100 begrenzt.
Abschließend Autogrammstunde auf dem Place Luxembourg. Wegen des befürchteten Menschenauflaufs haben wir den Platz großräumig für den Verkehr sperren lassen.
UPDATE: Wahlrechtsreform
Die Wahlrechtsreform gestern ging relativ glatt durch. Wenn der Europäische Rat (die 28 Regierungschefs) jetzt noch zustimmt, gibt es zur nächsten EU-Wahl in Spanien und Deutschland eine 3- bis 5-Prozent-Hürde. Bei einem ähnlichen Wahlergebnis wie 2014 würden Udo Voigt, Tierschutzpartei, Familienpartei, Freie Wähler, Piraten, FDP und Die PARTEI ihre gut dotierten Sitze an CDU und SPD abgeben.
Normalerweise wird das Wahlrecht vom Rat aus Gründen niemals angetastet. Aber Informationen zufolge soll Merkel in diesem Fall signalisiert haben, dass sie es schätzen würde, wenn ihr in Brüssel demnächst keine Vertreter der PARTEI mehr über den Weg laufen. Schade für Nazis, Tierschützer etc, Smiley!
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Bericht aus Brüssel
Feierstimmung in der EU: Die alljährlichen Reden zum »State of the Union« stehen an. Ich bitte meinen (depressiven) Redenschreiber um ein paar Sätze zur allgemeinen Situation. Dann notiere ich in Gedanken vorsorglich schon mal, was Kommissionspräsidentin vonderLeyen uns vor ihrer Wahl alles versprochen hat: Geostrategische Autonomie, ein Initiativrecht für das EU-Parlament, die transparenteste Kommission aller Zeiten …
Bericht aus Brüssel
Die Bürotür fliegt auf, so heftig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Erregt stürmt meine Europapolitische Beraterin ins Büro: »Chatkontrolle …« »Hast du einen Durchsuchungsbefehl?« knurre ich und tippe weiter in mein Handy. »Ich antworte nur gerade meinem Büroleiter …«
Bericht aus Brüssel
Der Irre vom Amazonas plant ein neues Agrargesetz, um weitere Flächen privatisieren, abholzen und -brennen zu können. Während die EU kritiklos am Mercosur-Abkommen festhält (Autos gegen Fleisch von CO2-pupsenden Rindern; Experten schätzen, dass das Abkommen die Entwaldung in Südamerika um fast 25 Prozent erhöhen wird),
Bericht aus Brüssel
Merkel kommt nach Brüssel. Komisch, ich hatte mich doch bereits in der letzten Legislaturperiode in Straßburg so höflich, wie es mir nur möglich war, von ihr verabschiedet (Vgl. TITANIC 3/2019). Kommt die jetzt dauernd?
Krawall und Satire
Ein Abend mit Martin Sonneborn ist ein ganz unaufgeregtes Multimediaspektakel mit lustigen Filmen und brutaler politischer Agitation zugunsten der PARTEI, die in Deutschland immer noch unbemerkt nach der Macht greift.
Die nächsten Termine:
Hoffnung
mit Sibylle Berg
Die nächsten Termine: