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1001 Tage Krieg
Dass Ihre Interessen als EU-Bürger von der EU nicht mehr vertreten werden, daran haben Sie sich vermutlich schon gewöhnt. Neu ist Ihnen vielleicht, dass die EU noch nicht einmal die Interessen der Ukrainer vertritt, an deren Seite zu stehen sie seit 1000 Tagen so…
Habemus Groko Haram!
Die Kommission steht.
Nach 10 Tagen absolut sinnlosen Dramas haben wir wieder eine große Koalition im EU-Parlament. EVP, S&D, „Liberale“ können – nachdem Machtbuchhalter Manfred Streber (CSU) die selbstschändungsbereiten Sozialdemokraten & die (dummen)…
Achtung, Durchsage: Von der EU verbotene Kunst. Finissage mit Rudi Hurzlmeier und mir am 21. November in Berlin...
Es gibt kein richtiges Grün im falschen
Where is my Green Deal, Frau vonderLeyen? Na?
ZwinkerSmiley!
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Die wahnsinnige Julian-Assange-Story
UPDATE aus London weiter unten: Das wahnsinnige Dock
Vor zehn Monaten habe ich im EU-Parlament in Straßburg eine Filmempfehlung gegeben: Collateral Murder.
Der Film wurde von Julian Assange auf seiner Plattform Wikileaks veröffentlicht und zeigt, wie US-Soldaten aus einem Hubschrauber heraus auf Zivilisten, Reuters-Journalisten und Kinder schießen.
Für diese Veröffentlichung sitzt Assange unrechtmäßig in London in Haft und die USA haben seine Auslieferung beantragt. Wenn dieses Anliegen Erfolg hat, drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft oder die Todesstrafe. Das hier unten verlinkte Interview des UN-Sonderberichterstatters für Folter Nils Melzer zeigt die bizarren Hintergründe des Falls – nichts für schwache Nerven & überzeugte Demokraten…
Der Prozess startet morgen in London und mein Büro wird ihn begleiten (Die Berichte gibt es unten auf dieser Seite.).
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Hintergründe:
ZDF Videobeitrag und Interview mit dem UN-Sonderberichterstatter für Folter
lto.de – Interview zum mit Wolfgang Kaleck zum anstehenden Auslieferungsverfahren
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Bericht aus Brüssel
Feierstimmung in der EU: Die alljährlichen Reden zum »State of the Union« stehen an. Ich bitte meinen (depressiven) Redenschreiber um ein paar Sätze zur allgemeinen Situation. Dann notiere ich in Gedanken vorsorglich schon mal, was Kommissionspräsidentin vonderLeyen uns vor ihrer Wahl alles versprochen hat: Geostrategische Autonomie, ein Initiativrecht für das EU-Parlament, die transparenteste Kommission aller Zeiten …
Bericht aus Brüssel
Die Bürotür fliegt auf, so heftig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Erregt stürmt meine Europapolitische Beraterin ins Büro: »Chatkontrolle …« »Hast du einen Durchsuchungsbefehl?« knurre ich und tippe weiter in mein Handy. »Ich antworte nur gerade meinem Büroleiter …«
Bericht aus Brüssel
Der Irre vom Amazonas plant ein neues Agrargesetz, um weitere Flächen privatisieren, abholzen und -brennen zu können. Während die EU kritiklos am Mercosur-Abkommen festhält (Autos gegen Fleisch von CO2-pupsenden Rindern; Experten schätzen, dass das Abkommen die Entwaldung in Südamerika um fast 25 Prozent erhöhen wird),
Bericht aus Brüssel
Merkel kommt nach Brüssel. Komisch, ich hatte mich doch bereits in der letzten Legislaturperiode in Straßburg so höflich, wie es mir nur möglich war, von ihr verabschiedet (Vgl. TITANIC 3/2019). Kommt die jetzt dauernd?
Krawall und Satire
Ein Abend mit Martin Sonneborn ist ein ganz unaufgeregtes Multimediaspektakel mit lustigen Filmen und brutaler politischer Agitation zugunsten der PARTEI, die in Deutschland immer noch unbemerkt nach der Macht greift.
Die nächsten Termine:
Hoffnung
mit Sibylle Berg
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