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1001 Tage Krieg
Dass Ihre Interessen als EU-Bürger von der EU nicht mehr vertreten werden, daran haben Sie sich vermutlich schon gewöhnt. Neu ist Ihnen vielleicht, dass die EU noch nicht einmal die Interessen der Ukrainer vertritt, an deren Seite zu stehen sie seit 1000 Tagen so…
Habemus Groko Haram!
Die Kommission steht.
Nach 10 Tagen absolut sinnlosen Dramas haben wir wieder eine große Koalition im EU-Parlament. EVP, S&D, „Liberale“ können – nachdem Machtbuchhalter Manfred Streber (CSU) die selbstschändungsbereiten Sozialdemokraten & die (dummen)…
Achtung, Durchsage: Von der EU verbotene Kunst. Finissage mit Rudi Hurzlmeier und mir am 21. November in Berlin...
Schriftliche Anfrage an die Kommission
Weil Frau vonderLeyen mal wieder unseriös unterwegs ist (Deutschlandfunk und SPIEGEL berichten), habe ich gerade meine erste kleine Anfrage an die EU-Kommission gestellt… Smiley!
LISSABON REVISITED
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Nichtgehaltene Reden (1)
von meiner Europapolitischen Beraterin
LISSABON REVISITED
Liebe Ratspräsidenten und -innen draußen an den Schaltgeräten der demokratischen MACHT.
Heute haben SIE da draußen (für ein halbes Jahr) auf dem PRÄSIDIALEN BEIFAHRERSITZ des Rates der Europäischen Union Platz genommen. Sicher kommt das auch für Sie ein wenig ÜBERRASCHEND.
Die Zyklen der Ratspräsidentschaft sind mit 13,5 Jahren nämlich so großzügig angelegt, dass ein Wesen mit gewöhnlicher Lebensdauer seinen eigenen Vorsitz in diesem Gremium eigentlich nur ein einziges Mal erleben kann. Ausnahmen waren nur für Methusalem, Johannes Heesters und Angela Merkel denkbar.
Seit Null Uhr null (europäischer Zeit) sitzt Angela Merkel nun zum ZWEITEN Mal in ihrem (und natürlich auch Ihrem) Leben auf dem ratseigenen FAHRERSITZ. Jeder statistischen, politischen und biologischen Wahrscheinlichkeit zum Trotz.
Allein DAS sollte ihr IRGENDEINEN Eintrag in IRGENDEIN Buch der Rekorde einbringen.
Das letzte Mal, Anfang 2007, war sie jedenfalls blutjung, brauchte das Geld und peitschte ein von verschlagenen Juristen endgefertigtes VERTRAGSWERK durch, das AUCH einen Eintrag in irgendein Buch verdient hätte. Als ruchlosester politischer ULK in der Geschichte der EU: den Vertrag von Lissabon.
„Hegel bemerkte irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“
– Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte, Vorrede zur 3. Auflage, I.
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Bericht aus Brüssel
Feierstimmung in der EU: Die alljährlichen Reden zum »State of the Union« stehen an. Ich bitte meinen (depressiven) Redenschreiber um ein paar Sätze zur allgemeinen Situation. Dann notiere ich in Gedanken vorsorglich schon mal, was Kommissionspräsidentin vonderLeyen uns vor ihrer Wahl alles versprochen hat: Geostrategische Autonomie, ein Initiativrecht für das EU-Parlament, die transparenteste Kommission aller Zeiten …
Bericht aus Brüssel
Die Bürotür fliegt auf, so heftig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Erregt stürmt meine Europapolitische Beraterin ins Büro: »Chatkontrolle …« »Hast du einen Durchsuchungsbefehl?« knurre ich und tippe weiter in mein Handy. »Ich antworte nur gerade meinem Büroleiter …«
Bericht aus Brüssel
Der Irre vom Amazonas plant ein neues Agrargesetz, um weitere Flächen privatisieren, abholzen und -brennen zu können. Während die EU kritiklos am Mercosur-Abkommen festhält (Autos gegen Fleisch von CO2-pupsenden Rindern; Experten schätzen, dass das Abkommen die Entwaldung in Südamerika um fast 25 Prozent erhöhen wird),
Bericht aus Brüssel
Merkel kommt nach Brüssel. Komisch, ich hatte mich doch bereits in der letzten Legislaturperiode in Straßburg so höflich, wie es mir nur möglich war, von ihr verabschiedet (Vgl. TITANIC 3/2019). Kommt die jetzt dauernd?
Krawall und Satire
Ein Abend mit Martin Sonneborn ist ein ganz unaufgeregtes Multimediaspektakel mit lustigen Filmen und brutaler politischer Agitation zugunsten der PARTEI, die in Deutschland immer noch unbemerkt nach der Macht greift.
Die nächsten Termine:
Hoffnung
mit Sibylle Berg
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